[HH/NMS] Antifa Enternasyonal Aktionswochenende 26.-28.2.16

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Am Wochenende vom 26. – 28.2.2016 steht für Antifaschist_innen in Hamburg und Schleswig-Holstein einiges bevor: Am Freitag laden die Genoss_innen vom Antifa Enternasyonal Café in die Rote Flora zu einer Veranstaltung über die Antifa Genclik, am Samstag ruft ein breites Bündnis in Hamburg zur Demonstration gegen den Krieg der Türkei in Kurdistan auf und am Sonntag gilt es mit allen nötigen Mitteln den Naziaufmarsch in Neumünster zu stoppen. Dafür wird es Zuganreisen aus Kiel und Hamburg geben.

Veranstaltung zur Antifa Gençlik

26.2.2016 | 20 Uhr | Rote Flora | Hamburg
Im Antifa Enternasyonal Café ist Çagri Kahveci zu Gast, der am 2014 erschienen Buch über die Antifaşist (Antifa) Gençlik mitgewirkt hat. Er wird über die Entstehung und Geschichte des einzigartigen Organisationsansatzes, der sich 1988 zwischen migrantischer Vereinskultur, Jugendbanden des Kiez und autonomer antifaschistischer Politik entwickelte, berichten. Antifa Gençlik Gruppen etablierten sich in verschiedenen Städten und sagten Nazis und Rassisten den Kampf an. Mitte der 1990er Jahre lösten sie sich in Folge staatlicher Repression auf.

Das Antifa Enternasyonal Café wird von Antifaschist*innen aus der deutschen und kurdischen Linken in Hamburg gestaltet. Als gruppenübergreifender Zusammenhang wollen wir einmal im Monat einen Anlaufpunkt bieten, um in gemütlicher Atmosphäre zusammenzukommen und sich zu vernetzen. Das Ziel ist es ein besserer Austausch und die gemeinsame Diskussion antifaschistischer und internationalistischer Strategien.

Großdemonstration gegen den Krieg der Türkei in Kurdistan

27.2.2016 | 14 Uhr | Hachmannplatz (Hbf) | Hamburg
Im Rahmen der Kurdistan-Aktionswoche in Hamburg findet am Samstag eine Demonstration statt, zu der verschiedene kurdische, linke und fortschrittliche Gruppen mobilisieren. Die Demo richtet sich gegen die Eskalationspolitik der AKP-Regierung und die Kriminalisierung kurdischer und progressiver Organisationen in der Türkei und Deutschland. Dem Paktieren der Bundesregierung gegenüber dem autoritären Regime von Erdogan und dem erkauften Schweigen infolge des „Flüchtlingsdeals“ muss gerade hierzulande entschlossener Widerstand entgegengesetzt werden. Weg mit dem PKK-Verbot – Solidarität mit der basisdemokratischen Selbstverwaltung!

Mehr Infos findet ihr auf hamburg4kurdistan.blackblogs.org
Aufruf von YXK / JXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan, Ciwanen Azad Hamburg und internationalistischen Antifaschist*innen

Eine gemeinsame Anreise aus Kiel gibt es auch: 12:00 Treffen | 12:21 Abfahrt

Naziaufmarsch in Neumünster verhindern!

28.2.2016 | 13 Uhr | Neumünster
Für Sonntag mobilisieren Schleswig-Holsteinische Neonazis der Facebookgruppe »Neumünster wehrt sich« zum dritten Mal innerhalb von drei Monaten zu einem rassistischen Aufmarsch in Neumünster. Verschiedene antifaschistische Kräfte aus der Region rufen dazu auf, den Aufmarsch zu blockieren, stören und zu verhindern. Eine gemeinsame Anreise wird es aus Flensburg, Kiel und Hamburg geben.

Anreise aus Kiel: Treffen: 11:40 Treffen | 11:55 Abfahrt
Anreise aus Hamburg: 11:00 Reisezentrum
Am Sonntag gibt es einen Ticker auf Twitter. Folgt @ticker_nms und nutzt #nmsnzifrei

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Demo in Lübeck „Schluss mit den Massakern in Kurdistan – stoppt Erdoğan!“

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In Nordkurdistan/ Südosttürkei herrscht Krieg. Die Bilder aus Amed/ Diarbakir, Cizre und anderen Städten erinnern an Fotos aus Syrien: völlig zerschossene Fassaden, Panzer in den Straßen, Hubschrauber kreisen. Die Menschen versuchen sich mit über die Straßen gespannten Tüchern vor den Blicken und Schüssen der Scharfschützen zu verbergen. Über alle größeren Städte sind Ausgangsperren verhängt, das Militär schießt auf Kinder und Familien, die unter weißen Fahnen versuchen, an Wasser oder medizinische Hilfe zu gelangen. Hunderte von Toten zählen Menschenrechtsorganisationen mittlerweile. Während der türkische Staatspräsident Erdoğan von „PKK-Terroristen“ spricht, sieht die Realität ganz anders aus: viele Kinder und Jugendliche, ältere Menschen – die allermeisten Opfer sind ZivilistInnen.

Ein weniger sichtbarer Krieg tobt auch im Westen der Türkei: kritische JournalistenInnen werden verhaftet, wer nur leiseste Zweifel am Vorgehen des Militärs und der Regierung äußert, steht sofort unter Terrorismusverdacht. Oppositionelle Politiker der HDP, Akademiker, Rechtsanwälte und Journalisten wie die Cumhuriyet-Redakteure Can Dündar und Erdem Gül wurden auf Erdogans direkten Befehl hin inhaftiert. Gegen Bürgermeister der HDP läuft eine Verhaftungswelle. Gegen hunderte Akademikerinnen und Akademiker, die einen Friedensappell unterzeichnet hatten, wird nun wegen angeblicher „Terrorpropaganda“ ermittelt.

Erdoğan geht gegen die Gezi-Park-Bewegung, gegen AlevitInnen und gegen Menschen vor, die nicht wollen, dass die Türkei weiterhin islamistische Terrorgruppen in Syrien, wie den sog. „Islamischen Staat“ oder die Al-Nusra-Front (syrische al-Quaida), logistisch und militärisch unterstützt.

Wir sagen:
Stoppt Erdoğan, stoppt den Weg der Türkei in die Präsidialdiktatur
Schluss mit den Massakern gegen die kurdische Bevölkerung
Nein zum Schweigen Europas zu den Menschenrechtsverletzungten der AKP-Regierung

Demonstration | 6. Februar 2016, 14 Uhr | Konrad-Adenauer-Platz (am Bahnhof) | Lübeck

Lübecker Initiative „Solidarität mit Kobanê und Rojava“
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[NMS] Angriff auf kurdische Demo durch türkische Rechte und „Graue Wölfe“

Am Samstag, 30.1.2016 haben etwa 150 Kurd_innen und Unterstützer_innen gegen die Angriffe des türkischen Staates und des IS auf Rojava und die kurdischen Gebiete in der Türkei demonstriert. Gleichzeitig haben sich nach Polizeiangaben 80 und nach Augenzeugenberichten etwa 200 türkische Rechte und Anhänger der faschistischen „Grauen Wölfe“ versammelt und die Demo bedrängt. Dabei kam es auch zu einem Angriff einer größeren Gruppe auf die kurdische Demo, welcher von den Teilnehmer_innen abgewehrt werden konnte. Glücklicherweise gab es keine größeren Verletzungen auf Seite der Demonstrant_innen. Auf dem weiteren Weg der Demo blockierten die türkischen Rechten den Weg zum Großflecken, auf dem die Abschlusskundgebung stattfinden sollte. Die Polizei sah sich offenbar nicht in der Lage oder war nicht gewillt die Blockade zu räumen, so dass die Demo abgebrochen werden musste.

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Pressespiegel:
shz.de I | shz.de II | Polizeipresse

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Demo in Kiel „Gegen den Staats-Terror in der Türkei – Weg mit dem Verbot der PKK!“

Samstag, 12.12.2015:
Demonstration / 15 Uhr / Vinetaplatz / Kiel Gaarden

1212kiel

Auf die Straße gegen den Staats-Terror des AKP-Regimes in der Türkei und
Kurdistan!
Keine Unterstützung Erdogans durch die Bundesregierung!
Stoppt die Kriminalisierung deutscher und türkischer Genoss_innen in der
BRD – Weg mit dem Verbot der PKK!

INFOS: HDP Schleswig-Holstein

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Wir lassen nicht locker: Das PKK-Verbot muss weg!

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GESICHT ZEIGEN – KRIMINALISIERUNG BEENDEN – DIALOG MIT DER PKK BEGINNEN

KREATIVITÄT UND ZIVILER UNGEHORSAM SIND GEFRAGT

Immer mehr Initiativen, Organisationen, Mitglieder von Parteien oder Einzelpersonen wenden sich gegen das im November 1993 vom damaligen Bundesinnenminister Manfred Kanther (CDU) erlassende und bis heute bestehende PKK-Betätigungsverbot. Trotz anhaltender Provokation durch Polizeikräfte bei Demonstrationen und eingeleiteter Ermittlungsverfahren wegen des Rufens von Parolen oder Zeigen von Plakaten mit dem Bild von Abdullah Öcalan, treten Menschen mit kreativen und entschlossenen Aktivitäten für die Aufhebung des Verbots ein. Im wahrsten Sinne des Wortes wird Gesicht gezeigt gegen die Kriminalisierung von Kurdinnen und Kurden und für eine Bewegung, die mit ihrer Gesellschaft eng verwurzelt ist. Wenn auch die Versuche der bundesdeutschen Repressionsorgane nicht gelungen sind, die kurdische Community von ihrer Freiheitsbewegung und ihrem Repräsentanten Abdullah Öcalan abzuspalten, so ist dennoch die Forderung nach Aufhebung der Verbote notwendig.

 
Ende 2012 begann ein Friedensprozess der PKK, ihres Repräsentanten Abdullah Öcalan, Vertreter*innen der HDP mit Vertretern der damaligen Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, der Ende Juli 2015 von ihm einseitig beendet wurde. Stattdessen ist er im Zuge der Neuwahlen am 1. November zur Strategie des Staatsterrors gegen Kurd*innen und alle oppositionellen, insbesondere demokratischen und linken Kräfte übergegangen, um bei den Wahlen im Juni verlorengegangene absolute Mehrheit der AKP wider herzustellen.

 
Statt das kriegstreiberische Vorgehen des türkischen Staatspräsidenten und der AKP scharf zu verurteilen, reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel zwei Wochen vor dem Wahltermin in die Türkei, um mit Erdogan über die Eindämmung der Flüchtlingszahlen nach Europa zu verhandeln. Kaum war sie zurückgekehrt, wurden am 21. Oktober in Dresden die Räume des kurdischen Vereins und mehrere Privatwohnungen durchsucht und ein politischer Aktivist verhaftet. Er wird von den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedschaft in einer >>terroristischen Vereinigung im Ausland<< (§129b StGB) beschuldigt.

 
Die deutsche Politik wird im Verhältnis zur Türkei von geostrategischen, ökonomischen und militärischen Interessen geleitet. Mit der Aufrechterhaltung der Kriminalisierung der kurdischen Bewegung und ihren Aktivist*innen – unabhängig von politischen Veränderungen – wird das türkische Regime in seinem Vorgehen bestärkt und bestätigt.
Dieser Kreislauf muss endlich durchbrochen werden. Es ist nicht länger hinnehmbar, dass Kurdinnen und Kurden für ihre Frieden stiftende Arbeit mit dem Terrorparagrafen 129b StGB überzogen und eingesperrt werden. Die kurdische Gesellschaft muss auch hier unterstützt werden, ihre Kraft für Demokratie und Fortentwicklung effektiv zu entwickeln, statt der Unterstützung des Terrorismus bezichtigt oder mit Ausweisung bedroht zu werden. Die Diffamierung der PKK als terroristisch muss beendet werden. Schließlich wird sie dazu benutzt, auch hier erkämpfte demokratische Grundrechte wie Meinungs-, Presse-, Organisations- und Versammlungsfreiheit weiter einzuschränken.
Allerdings genügt es nicht nur in Deutschland das PKK-Verbot aufzuheben, denn auch in anderen Ländern wird gegen Mitglieder und Repräsentant*innen der kurdischen Bewegung, gegen kurdische Institutionen oder Medien vorgegangen. Deshalb ist die Streichung der PKK von der EU-Terrorliste unerlässlich.

 
Mit dieser Initiative wollen wir unsere Forderungen in die Öffentlichkeit tragen und einen Platz bieten, bisherigen Aktivitäten gegen das Verbot zusammenzuführen. Sie soll offen sein für alle, die für Recht auf freie Meinungsäußerung und Organisationsfreiheit, für eine Aufhebung des PKK-Verbots, die Streichung der PKK von der EU-Terrorliste und für die Freilassung der politischen kurdischen Gefangenen in Deutschland und Abdullah Öcalan in der Türkei ihr Gesicht zeigen wollen.

WERDET AKTIV DENN:

PKK na klar – weil sie den Menschen nicht nur im Mittleren Osten eine demokratische Perspektive gibt!

PKK na klar – weil
sie für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage eintritt!

PKK na klar – weil
sie gegen den Faschismus kämpft!

PKK na klar – weil
sie ein neues freies Gesellschaftsmodell erkämpft!

PKK na klar – weil die Freiheit der Frau bei Ihr im Vordergrund steht!

PKK na klar – weil ihre Selbstverteidigungskräfte sich gegen die mordenden Banden des IS stellen!

PKK na klar – weil …!

Das PKK-Verbot muss weg – weil
es Kurdinnen und Kurden diskriminiert!

Das PKK-Verbot muss weg – weil es gegen die Meinungsfreiheit verstößt!

Das PKK-Verbot muss weg – weil es gegen die demokratischen Werte verstößt!

Das PKK-Verbot muss weg – damit die kurdischen politischen Gefangenen endlich freigelassen werden!

Das PKK-Verbot muss weg – weil …!

Freiheit für Abdullah Öcalan – weil er der Repräsentant der kurdischen Bevölkerung ist und der Wegbereiter einer friedliche Lösung der kurdischen Frage ist!

Das PKK-Verbot muss weg – weil…!

INFORMIEREN & MITMACHEN: pkk-verbot-aufheben.blackblogs.org

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Demo zum Welt-Kobanê-Tag in Hamburg: “Für die Freiheit und den Wiederaufbau von Kobanê!“

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Aufruf zum Internationalen Tag der Solidarität mit Kobanê

Seit im Nachbarland Syrien, in der kurdischen Region Rojava (Kobanê ist ein Kanton Rojavas), die Selbstverwaltung ausgerufen wurde und die Bevölkerung sich dort gegen den IS durchgesetzt hat, verhindern ein türkisches Handelsembargo und streng-bewachte Grenzen den Austausch humanitärer & militärischer Hilfe.

Erdoğan zeigt sein wahres Gesicht in dem er sich mit dem sog. IS verdeckt verbrüdert. Er befürchtet unteranderem eine Niederlage bei der Parlamentswahl am 1. November und versucht durch eine Politik der Angst die Bevölkerung zu lähmen.

Der Widerstand der Kurd_innen in Rojava äußert sich seit Beginn in der Schaffung eines Schutzraumes für Menschen unterschiedlicher religiöser und ethnischer Identität, wie er in Syrien einmalig ist. Das dort angewandte Modell der politischen Selbstverwaltung auf allen Ebenen ist höchst fortschrittlich und verdient die Aufmerksamkeit linker Zusammenhänge und der Menschen weltweit.

Wir rufen Alle dazu auf, sich mit den Menschen in Rojava an diesem Tag verbunden zu fühlen! Es geht um Alles: ein Selbstbestimmtes Leben in Frieden und Freiheit.

Wir sehen uns am 31. Oktober um 15 Uhr am Bahnhof Altona (vor Mercado).

Von 15–16 Uhr Kundgebung
16 Uhr Demonstration bis Holstenglacis (Abschluss am Knast)

Gemeinsame Bahn-Anreise aus Kiel

Treffen: 11 Uhr HBF Kiel / Abfahrt: 11.21 Uhr

Da die rechtspopulistische Partei „Alternative  für Deutschland“ (AfD) am gleichen Tag um 13.30 Uhr am Hamburger Hauptbahnhof eine rassistische Demonstration beginnen will, rufen wir dazu auf, bereits mittags anzureisen, um die antifaschistischen Gegenproteste gegen den rechten Aufmarsch zu unterstützen. Anschließend wollen wir uns gemeinsam zum Demoauftakt nach Altona begeben um unsere Solidarität mit dem Kampf von Kobanê auf die Straße zu tragen. Faşizme karşı omuz omuza!

Infos: Kampagne Tatort Kurdistan / Hamburg für Rojava

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350 gedenken Opfer von Ankara in Kiel

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Trotz strömenden Regens gedachten in Kiel am Samstagnachmittag des 17.10.2015 etwa 350 Menschen der Todesopfer der bestialischen Bombenanschläge auf eine linke Demonstration in Ankara vor einer Woche. Sie protestierten in diesem Zusammenhang gegen den seit Monaten andauernden staatlichen und faschistischen Terror gegen progressive Kräfte in der Türkei sowie die zeitgleich weiter intensivierte Kooperation der deutschen Regierung mit dem Erdogan-Regime.

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Trauer-Demo in Kiel: „Faşizme karşı omuz omuza!“ Gedenken an die Opfer der Bombenanschläge von Ankara

omuzplakat

Am Samstag findet in Kiel eine Trauer-Demonstration in Gedenken an die 128 Genoss_innen, die am vergangenen Samstag Opfer der Bombenanschläge auf eine linke Demonstration in Ankara geworden sind, statt. Wir rufen dazu auf, dem andauernden Staatsterror in der Türkei gegen die progressive Opposition und die kurdische Bevölkerung mit einem starken Ausdruck der internationalen Solidarität mit unseren kämpfenden Genoss_innen in der Türkei und Kurdistan, den vielen Verletzten und den Angehörigen der Ermordeten zu begegnen.

Sa. 17.10.2015 / Demonstration
15 Uhr / Vinetaplatz / Kiel – Gaarden

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Demo in Kiel: Stoppt den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung in der Türkei!

cizir

Für alle, die am Samstag nicht an den antifaschistischen Aktivitäten in Hamburg teilnehmen werden:

Demonstration gegen Erdogans Krieg gegen die kurdische Bevölkerung, gegen die Belagerung von Cizîr durch das türkische Militär und gegen die faschistischen Übergriffe auf die HDP!

Samstag, 12.9.2015 / 16 Uhr / Asmus-Bremer-Platz / Kiel

Infos: HDP Kiel / Hintergründe: ISKU

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Internationalistische Vorabenddemonstration „Von Kurdistan bis Hamburg: Faşizme Karşı Omuz Omuza! – Schulter an Schulter gegen Faschismus!“

fasizmekarsi

Freitag | 11.9.2015 | 19 Uhr | S Sternschanze | Hamburg

Gemeinsame Bahn-Anreise aus Kiel: Treffen 17 Uhr HBF / Abfahrt 17.21 Uhr mit dem RE

Am 12.09. wollen die sogenannten „deutschen Patrioten“ in Hamburg gegen geflüchtete und andersgläubige Menschen auf die Straße gehen und ihre rassistische Hetze äußern.

Biji Berxwedana Rojava!
Am 15.09. jährt sich der Tag des Angriffs des Islamischen Staats (IS) auf den Kanton und die Stadt Kobanê. Diese militärischen Attacken des IS gelten dem basisdemokratischen Aufbau in Rojava, insbesondere der Frauenbefreiung. Seit dem Jahr 2012 findet in Rojava (Westkurdistan/Nordsyrien) eine Revolution statt, in der die unterschiedlichsten Bevölkerungsgruppen ihr Leben fernab von staatlicher Logik, selbstverwaltet und eigenständig organisieren. Frauen und Jugend stellen in diesem Prozess eine treibende Kraft dar, denn ohne ihre Befreiung kann auch die Gesellschaft nicht frei sein. Durch den Kampf gegen Unterdrückung jeder Art stellt Rojava eine Alternative zu den antidemokratisch-kapitalistischen, islamistischen und sexistischen Kräften in der Region dar.
Auch im Umgang mit Geflüchteten nimmt das Gesellschaftsprojekt in Rojava einen fortschrittlichen Charakter ein und ist für viele Menschen eine sicher Insel inmitten des Krieges – so ist im Gesellschaftsvertrag von Rojava das Recht auf Asyl für alle (!) Geflüchteten festgeschrieben. Ein Recht das im achso fortschrittlichen Deutschland längst ausgehebelt und untergraben ist.

Neuer Internationalismus in antifaschistischer Tradition
Angeführt werden die Kämpfe gegen den IS und die Verteidigung der Revolution von den Frauen- und Volksverteidigungseinheiten der YPJ/YPG und den bewaffneten Kräften der PKK. Internationalist_innen aus der ganzen Welt beteiligen sich an diesem Kampf: von Japan über Australien, Türkei bis Deutschland, Spanien bis USA. Viele dieser Internationalist_innen sehen sich in einer antifaschistischen Tradition zu den Internationalen Brigaden, die in den 1930er Jahren gemeinsam gegen die faschistische Machtergreifung Francos in Spanien, Katalonien und im Baskenland kämpften.

Staatsterrorismus der Türkei
Es ist nicht nur der IS, der mit allen Mitteln versucht, das basisdemokratische Projekt in Rojava zu vernichten, sondern es ist vor allem auch die türkische AKP-Regierung, der die erstarkte kurdische Bewegung, das Modell Rojava und der Wahlerfolg der linken HDP in der Türkei ein Dorn im Auge ist und die jetzt mit aller Wucht zuschlägt, das gesamte Land in einen Bürgerkrieg zieht, den Friedensprozess mit der PKK zerstört und damit versucht, ihre Macht innerhalb der Türkei aufrecht zu erhalten. Ein stark ausgeprägter Nationalismus und die Unterdrückung von Minderheiten sind ein fest verwurzelter Bestandteil der türkischen Staatsideologie.

Deutsch-Türkische Freundschaft
Unterstützung erhält die türkische Regierung durch die deutsche Bundesregierung, welche Waffen an die Türkei exportiert und gleichzeitig an die repressive Politik der AKP anknüpft, indem Kurd_innen in Deutschland weiterhin durch das PKK-Verbot und den § 129b kriminalisiert werden. Mit dieser Politik unterstützt Deutschland letztendlich den blutigen Terror des IS, die kriegstreibende Politik der Türkei gegen die kurdische Bewegung und die Verfolgungsstrategie des türkischen Staates gegen demokratische und fortschrittliche Kräfte!

Solidarität heißt Widerstand!
Unser Kampf in Deutschland gegen Faschismus, Patriarchat und Kapital ist nicht losgelöst von den Kämpfen in der Türkei und Kurdistan, sondern Teil dieser Kämpfe. Wir kämpfen international für eine befreite Gesellschaft. Die Revolution in Rojava hat vielen Menschen neuen Mut, Kraft und Hoffnung gegeben – Hoffnung das fortschrittliche gesellschaftliche Veränderungen möglich sind. Lasst uns gemeinsam auch hier für eine revolutionäre Perspektive kämpfen, lasst uns die Genoss_innen in Rojava unterstützen! Konkret heißt dies:

• Türkei und IS: Hände Weg von Kurdistan!
• Grenzen auf für Hilfslieferungen nach Rojava –
Schluss mit dem Embargo
• Weg mit dem PKK Verbot!
• Keine Waffenlieferungen der BRD an Türkei, Saudi-Arabien & Qatar!
• Freiheit für Abdullah Öcalan und alle politischen Ge- fangenen!
• Keine Kriminalisierung antifaschistischer Internationalist_innen , die sich der YPG/YPJ an schliessen!

Lasst uns in Hamburg gemeinsam am Abend des 11.09. unter dem Motto: Faşizme Karşı Omuz Omuza! auf die Straße gehen und uns am 12.09. entschlossen der rassistischen Hetze entgegenstellen!

Weitere Informationen zur Lage in der Türkei & Kurdistan:
ISKU – Informationsstelle Kurdistan | YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan

Infos gegen den Naziaufmarsch am 12.09.:
www.nichteinentag.tk | Hamburg für Rojava

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