26 Jahre PKK-Verbot – Die Kriminalisierung der Kurdischen Bewegung in Deutschland

Freitag, 24. Mai 2019 | 19.30 Uhr | Hansa48 (Hansastr. 48) | Kiel

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Kieler Soli-Aktionen für Kurdische Hungerstreikende gehen weiter

Etwa 80 Menschen demonstrierten am Samstagnachmittag, 13. April 2019 in Kiel abermals in Solidarität mit der HDP-Politikerin Leyla Gueven und den über 7000 Gefangenen der Kurdischen Befreiungsbewegung in den türkischen Folterknästen, die sich teils bereits seit November 2018 in einem unbefristeten Hungerstreik befinden. Die Hungerstreikenden fordern das sofortige Ende der Isolationshaft des PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali in der Türkei.

Die Demo zog am Nachmittag vom Hauptbahnhof durch die Innenstadt zum Alten Markt. Viele Demonstrierende hatten sich die Münder symbolisch mit Klebeband verschlossen.

Seit Beginn des Hungestreiks findet in Kiel jeden Mittwoch um 17 Uhr eine wöchentliche Kundgebung am Holstenplatz statt, um auf die bedrohliche Lage der Hungerstreikenden hinzuweisen und ihre politischen Forderungen zu unterstützen.

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Gegen Repression, Rechtsruck & autoritäre Formierung – keine Innenministerkonferenz in Kiel!

Wir unterstützen den Aufruf des NoIMK 2019-Bündnis gegen die Innenministerkonferenz vom 12. bis 14. Juni in Kiel.

Vom 12. bis 14. Juni 2019 findet in Kiel die 210. Innenministerkonferenz (IMK) statt, eine weitere ist für Ende des Jahres in Lübeck geplant. Das seit 1954 bestehende Treffen der 16 Innenminister und ihrer Mitarbeitenden ist seit seiner Begründung eines der wichtigsten Gremien zur Koordinierung der Innen- und Sicherheitspolitik der Länder und des Bundes und tagt zweimal jährlich.

Dabei lassen die Aufgabengebiete der Arbeitskreise keine Zweifel, welche politische Ausrichtung dem Treffen zugrunde liegt. Staatsrecht und Migration werden hier von den Herrschenden ebenso routinemäßig verhandelt wie „Terrorismusbekämpfung“, „Gefahrenabwehr“ und Angelegenheiten der Polizei. Auch Verfassungsschutzaufgaben werden bei der IMK koordiniert.

Entsprechend liest sich auch die Themenliste der letzten IMK 2018 in Magdeburg: der rassistische „Masterplan Migration“ mit dem Ziel der Errichtung sogenannter „Ankerzentren“, Berichte zur Lage von Frontex, ein schier allgegenwärtiger Fokus auf die Abwehr von „Terror“, die Schaffung eines Straftatbestandes für den Einsatz von Pyrotechnik und nicht zuletzt die weitere Arbeit an einem einheitlichen Musterpolizeigesetz.

Dieser Musterentwurf bildet seit 1977 die Rechtsgrundlage für alle Polizeiaufgabengesetze der Länder und ist so richtungsweisend für die massive Ausweitung polizeilicher Befugnisse. Die IMK ist damit ein grundlegender Bestandteil des repressiv-autoritären politischen Tagesgeschäftes der Bundesrepublik und kann und darf in keinem Fall unwidersprochen hingenommen werden.

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«Kampf um Rojava, Kampf um die Türkei»

Freitag, 12. April 2019 / 18:30 Uhr / Uni Kiel (Christian-Albrechts-Platz (CAP) 3 – Hörsaal 2)

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Anja Flach (Ethnologin) und Ismail Küpeli (Politikwissenschaftler und Historiker)

Im Rahmen der Speakerstour zur im Februar 2019 erschienenen Publikation «Kampf um Rojava, Kampf um die Türkei» sprechen Autor*innen und Gäste über Zusammenhänge, die in der öffentlichen Debatte eher unterbelichtet bleiben. Es werden die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in der Türkei analysiert, mit besonderem Fokus auf die Frauenbewegung. Ausgehend von der zentralen Bedeutung der «Kurdenfrage» soll die Perspektive auf die andere Seite der nationalstaatlichen Grenze der Türkei gerichtet werden: Nach Rojava in Nordsyrien. Hier wird zum einen danach gefragt, ob Rojava eine Alternative zum Nationalstaat darstellt. Zum anderen werden die Folgen des Afrin-Krieges sowohl für Rojava als auch für die Türkei selbst betrachtet.

Dabei sollen ebenfalls die geschichtlichen Kontinuitäten der «Kurdenfrage» debattiert werden. Der türkische Staat negiert seit seiner Gründung 1923 die Existenz der kurdischen Bevölkerung in der Türkei und im Nahen Osten. Und selbst heute zielt die türkische Innen- und Außenpolitik darauf ab, die Kurd*innen weder in der Türkei noch in der Region über politische Macht verfügen zu lassen. Der Krieg in den kurdischen Gebieten der Türkei und die Angriffe der Türkei auf die syrisch-kurdische Autonomieregion Rojava sind Facetten der türkischen Politik, die zum Ziel hat, die Kurd*innen in der gesamten Region zurückzudrängen.

Veranstaltende: Kurdistan Solidaritätskomitee Kiel, Kurdische Hochschulgruppe, Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurden & KurdInnen Kiel, Kurdische Frauengruppe Jiyana Jin, Rosa-Luxemburg Stiftung Schleswig-Holstein

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Solidarität mit den kurdischen Hungerstreikenden auch in Kiel!

Kundgebung am Mittwoch, 6. März 2019

17 Uhr / Holstenplatz

Aktuelle Infos: ANF News

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Aktionstag für Adil Demirci und alle politischen Gefangenen in der Türkei

Kundgebung in Kiel: Mittwoch, 13. Februar 2019 | 18 Uhr Asmus-Bremer-Platz

Wer ist Adil Demirci?
Adil ist 33 Jahre alt. Adil lebt in Köln und hat neben der deutschen auch die türkische Staatsangehörigkeit. Er studierte Sozialwissenschaften an der Universität Duisburg-Essen und arbeitet aktuell bei dem Jugendmigrationsdienst des IB (Internationaler Bund) in Remscheid.
Außerdem arbeitet Adil als freier Journalist und Übersetzer für die Nachrichtenagentur ETHA, bei der auch Mesale Tolu arbeitet.

Was passierte mit ihm?
Adil und seine krebskranke Mutter reisten gemeinsam für einen einwöchigen Urlaub in die Türkei. Er begleitete sie, damit diese sich von ihrer Chemotherapie erholen und ihre Familie besuchen konnte. Am 13.04.2018, einen Tag vor der Rückkehr nach Deutschland, stürmten bewaffnete Spezialeinheiten um 4.00 Uhr morgens die Wohnung seines Onkels. Adil Demirci wurde von der Spezialeinheit der Polizei festgenommen. Gründe hierfür wurden nicht genannt. Er wurde inhaftiert und in das türkische Hochsicherheitsgefängnis Silivri gebracht.

Wie bei allen RegierungskritikerInnen und Oppositionellen in der Türkei lautet auch bei Adil der Vorwurf der türkischen Justiz: Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation. Konkret wirft der türkische Staat Adil Demirci vor, an drei Beerdigungen in den Jahren 2013, 2014, 2015 teilgenommen zu haben. Diese waren Beerdigungen von Menschen, die im Kampf gegen den IS (Islamischer Staat) und somit gegen den Terror, der weltweit gefürchtet wurde, gestorben sind. Adil hat als Journalist an diesen Beerdigungen teilgenommen um darüber zu berichten.

Am 20. November 2018 stand Adil Demirci nach über sieben Monaten vor dem Richter. Trotz absurder Vorwürfe und guter Verteidigung wurde Adil Demirci nicht freigelassen und sein Prozess wurde auf den 14. Februar 2019 vertagt. Sechs seiner zehn Mitangeklagten wurden freigelassen – weshalb gerade diese freikamen und die restlichen nicht, bleibt offen. Wie auch die Prozessdelegation mitteilte, fand der Prozess nicht unter fairen Bedingungen statt und trotz fehlender rechtlicher Gründe wird Adil weiterhin die Freiheit geraubt.

Wir, Familie, Freunde, Bekannte und KollegInnen von Adil, haben uns als ein Solidaritätskreis unter dem Namen „Freiheit für Adil“ zusammengeschlossen und fordern die sofortige Freilassung unseres Freundes und die Genehmigung zu seiner Ausreise nach Deutschland!

Zusätzlich informieren wir auf der Facebook-Seite „Freiheit für Adil Demirci – Adil Demirci için özgürlük“ über alle Neuigkeiten, die es im Fall Adils gibt. Es gibt die Petition für seine Freilassung auch online.

Petition: www.weact.campact.de, Stichwort „Adil Demirci“

Kontakt:
Facebook: Freiheit für Adil Demirci – Adil Demirci için özgürlük
E-Mail: freiheitfueradil@gmx.de

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Sa. 5.1.: Demonstration zur Unterstützung der Hungerstreiks in der Türkei zur Freilassung von Abdullah Öcalan, 14.30 HBF

Samstag, 5.1.2019 | 14:30 Uhr | Hauptbahnhof | Kiel

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Sa. 3.11.: Revolutionäre Demonstration, 18h Platz der Matrosen

REVOLUTION NEXT LEVEL

Demokratie allein genügt nicht mehr – Aufstehen für den Kommunismus!

Revolutionäre Demonstration

Samstag, 3. November 2018

18 Uhr | Platz der Roten Matrosen | Kiel

Zur Demonstration rufen auf (Stand 08.10): Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen | Antifaschistische Koordination Lübeck | Autonome Antifa-Koordination Kiel | Fire and Flames Music and Clothing | Grober Unfug | Kneipenkollektiv Subrosa  | Kunst und Kampf (KuK) | Kurdistan Solidaritäts-Komitee Kiel | North East Antifascists [NEA] Berlin | Projekt Revolutionäre Perspektive (PRP) Hamburg | Rotes Kollektiv Kiel | Den Aufruf unterzeichnen? Mail an: antifa-kiel[at]riseup.net

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„Die Kurden – Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion“

Buchvorstellung und Diskussion mit den Autoren Kerem Schamberger und Michael Meyen

Donnerstag, 11. Oktober 2018, 19:00 Uhr, Christian-Albrechts-Universität Kiel, CAP2 / Hörsaal C (Christian-Albrechts-Platz 2, 24118 Kiel)

Wer weiß um den Krieg, den die Regierung in Ankara seit 2015 gegen die Kurd*innen führt? Wer erinnert sich an die Repressionen in den 1990ern? Hierzulande kennt man allenfalls die PKK und fragt sich vielleicht verwundert, warum immer noch Tausende mit den Farben und Symbolen dieser „Terrororganisation“ in ganz Europa auf die Straßen gehen.

Kerem Schamberger und Michael Meyen zeigen, dass die Verfolgung der Kurd*innen in der Gründungsgeschichte der Türkei wurzelt und dass der eigentliche Putsch dort schon 2015 stattfand – ein ziviler Putsch durch die AKP. Doch der Westen will sein Bündnis mit dem Erdoğan-Regime nicht gefährden und lässt deshalb ein 25-Millionen-Volk im Stich. Im Rahmen ihrer Lesereise stellen die Autoren ihr frisch erschienenes Buch auch in Kiel vor und berichten von ihren Recherchen in Kurdistan.

Kerem Schamberger, Jahrgang 1986, ist politischer Berichterstatter und Kommunikationswissenschaftler an der LMU München. Er beschäftigt sich seit mehreren Jahren mit der Unterdrückung der Kurd*innen in der Türkei und übt scharfe Kritik an Recep Tayyip Erdoğan und an der deutschen Politik. Aufgrund seines politischen Engagements drohte ihm zeitweise das Berufsverbot in Deutschland. „Die Kurden“ ist sein erstes Buch.

Dr. Michael Meyen hat als Journalist begonnen: in der Regionalpresse (Leipziger Volkszeitung) und im Radio (MRD Info). Noch stärker als das Tagesgeschehen lockte aber die Forschung. Deshalb ging er 2002 als Professor an die LMU nach München, bildet dort seitdem Journalisten, PR und Werbeprofis aus und schreibt über das, was uns alle am meisten angehen sollte: die Welt der Massenmedien.

Eine gemeinsame Veranstaltung von:

Kurdistan-Solidaritätskomitee Kiel, marxistische linke kiel, Rosa-Luxemburg-Stiftung Schleswig-Holstein

www.die-kurden.de

 

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„Erdogan Not Welcome“ – Bundesweite Großdemo in Berlin

Freitag, 28. September 2018

16 Uhr  | Potsdamer Platz| Berlin

Samstag, 29. September 2018

Köln

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