Seit drei Wochen Proteste gegen Afrin-Krieg in Kiel

Drei Wochen nach Beginn des türkischen Angriffskrieges auf den Kanton Afrin der Demokratischen Föderation Nordsyrien halten die Solidaritätsaktionen mit der dortigen Bevölkerung und dem Widerstand ihrer Verteidigungskräfte YPG/YPJ auch in Kiel an. Am Samstagnachmittag, 10.2.18 demonstrierten unter dem Motto „Defend Afrin – Erdogan und deutsche Panzer raus aus Rojava!“ wieder mindestens 400 Menschen vom Kleinen Kiel über die Bergstraße die belebte Holtenauer Straße hinauf. Nach einer Zwischenkundgebung in Höhe des Schauspielhauses zogen die Demonstrant*innen zurück zum Dreiecksplatz, wo sich der Zug gegen 16.30 Uhr auflöste.

Die Demonstration Begann mit einer Schweigeminute für die mindestens 150 zivilen Todesopfer, die die Angriffe auf Afrin bereits gefordert haben, sowie die Kämpfer*innen, die bei der Abwehr der Invasion der türkischen Armee und ihrer verbündeten Banden ihr Leben ließen. Ende der Woche hatte Erdogans Luftwaffe gezielt Stadtviertel der Stadt Cindirês bombardiert und 200 Wohnhäuser zerstört. In Redebeiträgen wurde wiederholt die sofortige Beendigung des Krieges und seiner Deckelung durch die deutsche Regierung und andere NATO-Staaten und ein Ende der Waffenlieferungen an die Türkei gefordert. Bereits am Donnerstag hatten kurdische Organisationen in Kiel bei den mitverantwortlichen Regierungsparteien eine entsprechende Petition übergeben, etwa 150 Menschen waren vom Sitz der CDU am Sophienblatt zur SPD-Zentrale am Kleinen Kuhberg demonstriert.

Vorausgegangen war der Demo am Samstag eine öffentliche Auseinandersetzung um ein von Ordnungsamt und Polizei ausgesprochenes De Facto-Verbot der eigentlich für den Stadtteil Gaarden angemeldeten Auftaktkundgebung. Dieses begründeten die Behörden mit der „kontroversen Ansicht“, die die Gaardener*innen zum Anlass der Demonstration hätten und Auseinadersetzungen, zu denen es im Dezember 2016 am Rande eines Aufmarsches türkischer NationalistInnen im Umkreis des Vinetaplatzes gegeben hatte. Demonstrationen der Kurdischenn Bewegung, die bis dahin regelmäßig auch in Gaarden stattgefunden hatten, waren dagegen immer störungsfrei verlaufen. DIE LINKE, das Kurdistan-Solidaritätskomitee Kiel und die Rote Hilfe hatten dagegen in Stellungnahmen protestiert und kündigen eine weitergehende politische und juristische Auseinandersetzung um das skandalöse und nicht haltbare polizeiliche Demonstrationsverbot in Gaarden an. Es reiht sich ein in die jüngst abermals verschärften Repressionsmaßnahmen, mit der sich Solidaritätsbekundungen für den Kurdischen Befreiungskampf in der BRD im offensichtlichen Auftrag des AKP-Regimes auseinandersetzen müssen und als dessen Grundlage das Betätigungsverbot für die PKK herhält.

Auch für die kommenden Wochen sollen die Proteste gegen den Krieg in Rojava fortgesetzt werden. Am Wochenende findet in Strasbourg die europaweite Massenkundgebung für die Freiheit Abdullah Öcalans statt, die auch im Zeichen des Widerstands von Afrin stehen wird. Auch für Kiel sind weitere Aktionen in Planung. Alle Internationalist*innen, Kriegsgegner*innen, Feminist*innen, Antifaschist*innen, Revolutionär*innen und andere emanzipatorische Kräfte sind dazu aufgerufen, sich auf dem Laufenden zu halten, aktiv zu bleiben und dem Kampf Afrins auch hier die nötige Rückendeckung zu verschaffen.

>> Kieler Nachrichten (10.2.2018)

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