Nach den schweren Erdbeben im Februar, bei denen Zehntausende Menschen im Südosten der Türkei ihr Leben und ihr Zuhause verloren haben, wird die Bevölkerung im Mai an die Wahlurnen gebeten. Nach über 20 Jahren Herrschaft der AKP könnte ein breites Oppositionsbündnis nun die Regierung übernehmen. Doch über der linken HDP schwebt ein Parteiverbotsverfahren, tausende oppositionelle Aktivist*innen und Parteivertreter*innen sind inhaftiert, politische Demonstrationen und gewerkschaftliche Organisierung sind de facto unmöglich. Trotz der massiven Repression besteht große Hoffnung, dass Präsident Erdoğan diese Wahl nicht gewinnen wird.
Welche Politik verspricht das von der CHP geführte Oppositionsbündnis und ist es tatsächlich in der Lage, in der Türkei für demokratische Verhältnisse zu sorgen? Welche Partei unterstützen die Kurd*innen, Araber*innen und anderen Minderheiten aus den Regionen, die von den Erdbeben betroffen sind und wo werden sie ihre Stimmen abgeben können? Welche Forderungen stellen Frauenorganisationen und LGBTQI*-Initiativen an die Opposition, die über die Rückkehr zur Istanbul-Konvention hinausgehen? Welche Verbesserungen für die Lohnabhängigen erwarten Gewerkschafter*innen von einer neuen Regierung? Welche Möglichkeiten haben linke Parteien in der Türkei und im Exil, um auf politische und gesellschaftliche Veränderungen hinzuwirken und progressive Politik voranzubringen?
Weiterlesen →
Am Samstag, 16.09.2023, dem ersten Jahrestag der Ermordung von Jina Amini durch die sogenannte Sittenpolizei im Iran, versammelten sich ca. 60 Personen af dem Asmus-Bemer-Platz im Kieler Stadtzentrum, um ihre Solidarität und Unterstützung für die seit einem Jahr andauernde Revolution im Iran und Ostkurdistan kundzutun. Zu der Veranstaltung hatte das Bündnis Defend Kurdistan Kiel aufgerufen.
