Demonstration in Hamburg „Bijî Kobanê! Die Alternative lebt!“

Demo im Rahmen der Aktionswoche zum internationalen Welt-Kobanê-Tag, 14 Uhr Gänsemarkt Hamburg

Gemeinsame Zuganreise aus Kiel: Treffen 12 Uhr HBF an den Fahrkartenautomaten, Abfahrt 12.21 Uhr

weltkobanewoche

Als im Herbst 2014 Daesh, der sogenannte „Islamische Staat“, den in Rojava (Nordsyrien) liegenden kurdischen Kanton Kobanê angriff und die Stadt einzunehmen drohte, kamen weltweit hunderttausende Menschen zusammen. Sie bekundeten auf Demonstrationen ihre Solidarität mit den Kämpfer*innen der YPJ und YPG, die die Stadt entschieden und erfolgreich verteidigten. Nach verlustreichen Kämpfen wurde der IS in die Flucht geschlagen, Schritt für Schritt wurde der Kanton befreit und sogar eine Verbindung mit dem weiter östlich liegenden Kanton Cezîre erkämpft. Mit der Befreiung Kobanês manifestierten sich der Widerstand und der Aufbau basisdemkratischer Gesellschaftsstrukturen in Rojava!

Seit dem Jahr 2012 findet in Rojava eine Revolution statt, in der die unterschiedlichsten Bevölkerungsgruppen ihr Leben fernab von staatlicher Logik, selbstverwaltet und eigenständig organisieren. In diesem Prozess stellen vor allem die Frauen und die Jugend eine treibende Kraft dar. Durch den Kampf gegen Unterdrückung jeder Art stellt Rojava eine Alternative zu den antidemokratischen Kräften der Region und eine Perspektive gegen Kapitalismus und Patriarchat weltweit dar. Die Umsetzung von Ökonomie, Bildung, Gesundheitsversorgung, Rechtsprechung, Verteidigung, Ordnung und Verwaltung liegt in den Händen der dort lebenden Menschen. Jeder Lebensbereich wird auf Basis demokratisch gewählter Räte und Kommissionen von unten nach oben organisiert.

Das historische linke Ziel einer Gesellschaft frei von Herrschaft und Ausbeutung, welches in der Pariser Commune 1871 aufflammte und seinen Widerhall in zahlreichen Aufständen wie der russischen Revolution 1917, der sozialen Revolution im spanischen Bürgerkrieg 1936-1939, der kubanischen Revolution 1959 und dem Aufstand der Zapatistas 1994 in Mexiko fand, wird in Rojava fortgeführt. Rojava führt uns vor Augen, dass eine antikapitalistische, ökologische und geschlechterbefreite Gesellschaft möglich ist.

Genau diese Perspektive ist es, die Rojava so gefährlich macht für das herrschende System und seine Akteure, seien es die kapitalistischen Konzerne und Banken, Nationalstaaten und Staatenbünde, Kirchen oder andere Konzentrationen der Macht. Dies wird gerade zum jetzigen Moment nur allzu deutlich. Auf unterschiedlichsten Ebenen wird die kurdische Freiheitsbewegung und damit auch das Modell einer basisdemokratischen und anti-staatlichen Gesellschaftsform angegriffen und kriminalisiert, sei es mit Waffen, Zensur, Verhaftungen oder Assimilation in Rojava, Bakûr (Nordkurdistan, Türkei) und Rojhilat (Ostkurdistan, Iran) oder durch das PKK-Verbot und die §§ 129a und b in der BRD.

Wir wollen auf die Straße gehen, für die Hoffnung, die uns der Kampf in Rojava gibt, die Perspektive, die uns die kurdische Bewegung aufzeigt, gegen die Heuchelei der nationalen Regierungen, wenn sie von Menschenrechten sprechen und gleichzeitig Freiheitskämpfer*innen als „Terroristen“ verurteilen, für die Solidarität mit den kämpfenden Menschen hier wie dort, für eine internationalististische Perspektive von Befreiung!

Viva la revolución! Es lebe die Revolution! Bijî şoreşa!

hamburg4kurdistan.blackblogs.org

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Welt-Kobanê-Woche 2016 in Hamburg

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Am 1. November begehen solidarische Menschen weltweit den Welt-Kobanê-Tag. Auch in Hamburg findet dieser seit zwei Jahren mit Aktionen und Veranstaltungen statt, so auch dieses Jahr. Ein Bündnis aus Kurd*innen und Internationalist*innen ruft daher zu folgenden Aktionen auf und lädt zu Veranstaltungen ein:
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DIENSTAG | 1.11. | 18:00 Uhr | Türkisches Generalkonsulat

Gegen die türkische Kriegspolitik in Rojava und Nord-Kurdistan (Bakur)
Kundgebung vor dem türkischen Generalkonsulat

Tesdorpfstraße 18 (nähe Dammtor)
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MITTWOCH | 2.11. | 19:00 Uhr | Kulturwerkstatt Harburg

Der kurdische Kampf um Selbstbestimmung
Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Yavuz Fersoglu (Bundesvorstandsmitglied von NAV-DEM)

Kulturwerkstatt Harburg
Kanalplatz 6, 21079 Hamburg
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FREITAG | 4.11. | 18:30 Uhr | Universität Hamburg

Perspektiven der kurdischen Bewegung
Mit Salih Müslim, Co-Vorsitzender der PYD
und Faysal Sariyildiz, Abgeordneter der HDP und Zeitzeuge der Massaker des türkischen Regimes in Cizre

Universität Hamburg, Hörsaal A/ESA 1,Edmund-Siemers-Allee 1, 20146 Hamburg

Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung Hamburg und NAV-DEM
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SAMSTAG | 5.11. | 14:00 UHR | Demonstration ab Gänsemarkt

Biji Rojava! Die Alternative lebt!

Beginn: Gänsemarkt

Gemeinsame Zuganreise aus Kiel: Treffen 12 Uhr HBF an den Fahrkartenautomaten, Abfahrt 12.21 Uhr
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SAMSTAG | 5.11. | ab 19:30 Uhr | Soli-Konzert in der Roten Flora

Solidaritätskonzert mit Kobanê
Mit:
KOMA RENGÊ NÛ
SERHADO
SPEZIAL-K
CELOVIZ

Einlass 19:30 Uhr Beginn 20:30Uhr
Eintritt: 5,-

Wo: Rote Flora
Achidi-John-Platz 1
(Ex-Schulterblatt 71)
20357 Hamburg
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Y/J XK (Verband der Studierenden aus Kurdistan), ISKU e.V. (Informationsstelle Kurdistan), Frauenrat Rojbin e.V. , NAV-DEM e. V. (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland), Die Linke. Landesverband Hamburg, AStA der Universität Hamburg, DKTM e.V. (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Hamburg), HDK-A (Kongress der demokratischen Völker) Hamburg, Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Alevitische Gemeinde Hamburg

hamburg4kurdistan.blackblogs.org

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Spendenaufruf für Anwalts- und Verfahrenskosten für Yüksel C. und andere!

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Wir benötigen Eure Unterstützung und Solidarität!

Unsere Freundin und Genossin Yüksel aus Kiel ist im August 2016 zusammen mit weiteren zehn Genoss*innen unter abstrusen Vorwürfen während ihres Urlaubs in der Türkei festgenommen und dort sechs Tage lang inhaftiert worden. Dank des sofort einsetzenden internationalen politischen Drucks durch Freund*innen und Angehörige sowie die unermüdliche Arbeit der türkischen Rechtsanwält*innen, welche rund um die Uhr vor dem Polizeigefängnis in Balıkesir aktiv waren, war es möglich die Haftentlassung der Genoss*innen zu erzwingen.

Den drei in Deutschland, Belgien und England lebenden Urlauber*innen ist es nach der Freilassung gelungen, sofort die Türkei zu verlassen und wieder nach Hause zurückzukehren. Doch das Verfahren gegen sie und alle anderen, die verhaftet wurden, geht weiter. Und dafür benötigen sie unsere Unterstützung und Solidarität!

Am 26. August 2016 hatte die türkische Polizei wiederholt eine Verhaftungswelle gegen die SGDF (Sosyalist Gençlik Dernekleri Federasyonu – Föderation der sozialistischen Jugendverbände) durchgeführt und dabei 6 Mitglieder, allesamt Überlebende des IS-Bombenanschlags von Suruç am 20.Juli 2015, sowie weitere Personen aus Europa, die sich zum Urlaub in der Türkei aufhielten, festgenommen. Seit dem gezielten Anschlag von Suruç, bei dem 33 vorwiegend Jugendliche ermordet und über einhundert Weitere verletzt wurden, hat sich das politische Klima in der Türkei zunehmend verschärft. Revolutionäre Kräfte, systemkritische Stimmen, Akademiker*innen, Journalist*innen, Anwält*innen, Frauen, Kurd*innen, Alevit*innen (…) werden willkürlich verhaftet und gefoltert. Die türkische Regierung tut alles dafür, auch jegliche Unterstützung oppositioneller und revolutionäre Kräfte in der Türkei zu unterbinden.

Das „Vergehen“ von Yüksel und ihren Mitreisenden bestand nun darin, den Freund*innen der SGDF, die physisch und psychisch unter den Folgen der Anschlages leiden und sich in großer Geldnot befinden, Geschenke und Kleidungsstücke überbracht zu haben. Der türkische Staat und die regimetreuen Medien konstruierten daraus in einer medialen Hetzkampagne einen internationalen „Terror-Ring“ und drangen am Abend des 26.08. gewaltsam in die Ferienwohnung ein. Die insgesamt 11 Festgenommenen, darunter auch Yüksel, wurden zur Polizeistation in Balıkesir gebracht und  fast eine Woche lang ohne Kontakt zu Rechtsanwält*innen und Angehörigen eingesperrt.

Mit der Verhängung des Ausnahmezustands nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 hat sich das Erdoğan-Regime ein weiteres, umfassendes Instrument geschaffen, um systemkritische Stimmen mundtot zumachen. Razzien, willkürliche Verhaftungen und Folter sind Alltag geworden. Festnahmen nur auf Verdacht wurden auf bis zu 30 Tage ausgeweitet. Jegliche Grundrechte wurden außer Kraft gesetzt, Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit sind abgeschafft. Der sofort verhängte Ausnahmezustand wurde inzwischen um weitere drei Monate verlängert, das Parlament faktisch außer Kraft gesetzt. Erdoğan regiert das Land nun per Dekret.

Auch gegen die Aktivist*innen der SGDF hat die Repression zugenommen. Nach dem Massaker von Suruç wurden die sozialistischen Jugendlichen und ihre Familien bedroht, und insbesondere jene, die das Massaker schwer verletzt überlebt hatten, eingeschüchtert, verhaftet, gefoltert und ins Gefängnis gesteckt.

Im Frühjahr 2016 hatten die Rote Hilfe und die Föderation der ArbeitsimmigrantInnen in Deutschland (AGIF) aus Solidariät mit den Genoss*innen der SGDF eine bundesweite Infotour unter dem Motto „Gerechtigkeit für Suruç – Gerechtigkeit für Alle!“ durchgeführt und zu Spenden aufgerufen. Unsere Genossin Yüksel hat sich in Kiel aktiv an dieser Kampagne beteiligt und sich öffentlich für die Solidarität mit den Überlebenden und Hinterbliebenen von Suruç eingesetzt.

Dass auch die Freund*innen, die sich außerhalb der Türkei kritisch gegen die türkische Regierung äußern und sich öffentlich an die Seite der Unterdrückten des türkischen Regimes stellen nun selbst den Staatsterror erleiden und mit Gefangenschaft bedroht werden, ist also kein Zufall und veranschaulicht einmal mehr, dass der türkische Geheimdienst in ganz Europa operiert und dissidente Kurd*innen und Türk*innen auch hier unter seiner Beobachtung stehen.

Ein weiteres Mittel der Einschüchterung von politischen Aktivist*innen ist es, sie auch finanziell z. B. durch Prozess- und Anwaltskosten in Höhe von mehreren tausend Euro pro Person zu ruinieren. Weder die Genossin Yüksel noch alle anderen verhafteten Genoss*innen können alleine für diese Kosten aufkommen!

Sie brauchen unsere und eure Unterstützung!  

Wir rufen Euch zu Spenden auf, um der Repression des türkischen Staatsterrors entgegentreten zu können. Yüksel und andere können durch unsere Solidarität und finanzielle Unterstützung die hohen Anwalts- und Verfahrenskosten so besser tragen und ihren Kampf fortsetzen.

Bitte überweist eure Spenden unter dem Stichwort „Repression Türkei“ auf folgendes Konto:

Rote Hilfe Kiel
IBAN: DE67 2001 0020 0088 2142 07
BIC: PBNKDEFF
Stichwort: „Repression Türkei“

Hoch die internationale Solidarität!

Kieler Solidaritätsbündnis „Freiheit für Yüksel“

Kontakt: freiheit-fuer-yueksel-kiel [at] riseup.net
Internet: freiheitfueryueksel.noblogs.org

Spendenkampagne für die Opfer des IS-Anschlags in Suruç: sgdfsoli.blogsport.de

Rote Hilfe Ortsgruppe Kiel
AGIF – Föderation der ArbeitsimmigrantInnen in Deutschland
Kurdistan Solidaritäts-Komitee Kiel

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Für die Freilassung von Yüksel Canlı! 50 Menschen auf Kundgebung in Kiel

Heute haben sich in Kiel etwa 50 Menschen spontan vor dem Landeshaus versammelt, um für die Freilassung der Genossin Yüksel Canlı zu demonstrieren.

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Yüksel befindet sich seit dem 27. August in der Türkei in Untersuchungshaft. Yüksel Canlı ist 51 Jahre alt und lebt seit 1974 in Deutschland und hat die deutsche Staatsbürgerschaft. Sie wurde am Samstagmorgen während ihres Urlaubs in der ägäischen Stadt Edremit mit zwei weiteren GenossInnen, Bilen Ceyran aus Belgien und Cemal Altınsu aus Frankreich, in einer Ferienwohnung brutal festgenommen und auf das Polizeipräsidium in Balikesir verschleppt. Bis zum 30. August haben die türkischen Behörden die Kontaktaufnahme mit den vor Ort ausharrenden AnwältInnen und Familienangehörigen verweigert.

Während die staatsnahe Presse einen Terrorvorwurf konstruiert und gegen die GenossInnen hetzt, sind die realen Vowürfe bis heute noch unklar.

Bereits am Vortag hatte es weitere Verhaftungen von AktivistInnen der SGDF (Sosyalist Gençlik Dernekleri Federasyonu – Föderation der sozialistischen Jugendverbände) und weiteren Personen gegeben. Insgesamt wurden 11 Personen festgenommen und zur Polizeistation Balikesir gebracht. Das Verfahren wurde unter Geheimhaltung gestellt, wie so oft bei ähnlichen Fällen in der Türkei.

Nach der endlich erfolgten kurzen Kontaktaufnahme durch die AnwältInnen am 30. August haben die UnterstützerInnen erfahren, dass die drei ihnen bekannten Festgenommen gefoltert wurden und dass die Einahme von für Yüksel lebensnotwendigen Medikamente verweigert wird. Sie befinden sich seit ihrer Festnahme in einer unmöblierten Zelle und müssen auf dem nackten Betonboden schlafen, was für Yüksel eine weitere permanente Folter bedeutet. Bis heute wurden weitere Kontaktversuche der AnwältInnen und angereisten Angehörigen durch die türkischen Behörden verhindert.

Während der heutigen Kundgebung vor dem Landeshaus in Kiel konnte Kontakt zu einem Vertreter der Landesregierung und zur lokalen Presse aufgebaut werden. Über diverse Kanäle wird jetzt versucht Druck auf die Bundesregierung und die türkische Regierung aufzubauen um die Freilassung von Yüksel Canlı, Bilen Ceyran und Cemal Altınsu zu erreichen. Eine Solidaritätserklärung diverser Gruppen wird vorbereitet, wer diese unterstützen möchte kann sich an die unten genannte E-Mail-Adresse wenden.

Weitere Infos gibt es ab jetzt laufend unter freiheitfueryueksel.noblogs.org.

Kontakt: freiheit-fuer-yueksel-kiel@riseup.net

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Kundgebung „Freiheit für Yüksel!“

FreiheitfürYüksel

Mittwoch 31. August 2016 / 11 Uhr / Landeshaus Kiel

Unsere Kieler Genossin und Freundin Yüksel ist am vergangenen Samstag im Rahmen einer perfiden Verhaftungswelle gegen Oppositionelle in der Türkei festgenommen worden. Nähere Infos könnt ihr der unten stehenden  Erklärung von AGIF entnehmen. Da die Festgenommenen bereits am morgigen Mittwoch, 31.8. der Staatsanwaltschaft und womöglich dem/der HaftrichterIn vorgeführt werden sollen, haben wir uns dazu entschlossen, uns ebenfalls am Mittwoch um 11 Uhr vor dem Kieler Landtag zu versammeln, um unserer Forderung nach sofortiger Freilassung der Inhaftierten Ausdruck zu verleihen. Über weitere Informationen zur Situation der Gefangenen sowie über unsere nächsten Aktionen werden wir Euch schnellstmöglich informieren!

Kurdistan-Solidaritäts-Komitee Kiel, Subvertere und Rote Hilfe OG Kiel

kurdistansolikiel.noblogs.org | kiel.rote-hilfe.de


Türkei: Verhaftungswelle gegen demokratische Opposition
Urlauberin aus Kiel festgenommen! Freiheit für Yüksel Canli!

Yüksel Canli ist 51 Jahre alt und lebt seit 1974 in Deutschland. Seit 1996 ist sie deutsche Staatsbürgerin.

Unsere Genossin Yüksel Canli ist in die Türkei gereist, um dort ein paar Wochen Urlaub zu machen. Einer regierungstreuen Zeitung zufolge wurde sie am 27. August in der ägäischen Stadt Edremit festgenommen. Angeblich stehe die Festnahme im Zusammenhang mit einer Razzia gegen die Föderation der Sozialistischen Jugendvereine (SGDF).

Am 26. August hat es wiederholt eine Verhaftungswelle gegen die SGDF gegeben, als deren Resultat 6 Mitglieder der SGDF, darunter auch der Co-Vorsitzende der SGDF, Oguz Yüzgec, und weitere Personen festgenommen wurden. Insgesamt wurden 11 Personen festgenommen und zur Polizeistation Balikesir gebracht. Laut einer Presseerklärung der Anwälte am 29. August dürfen weder Anwälte noch die Angehörigen die Festgenommenen besuchen. Womit sie beschuldigt werden, entzieht sich jeglicher Kenntnis, da die Anwälte keine Information erhalten. Das Verfahren wurde unter Geheimhaltung gestellt, wie so oft in der Türkei. Die Befürchtungen um das Leben der Festgenommenen sind groß, weil in der Türkei unter Haft gefoltert wird.

Die SGDF hatte vor einem Jahr die Jugend aufgerufen nach Kobane zu reisen, um eine Woche lang beim Aufbau zu helfen. Als über 300 Jugendliche in der Grenzstadt Suruc eine Pressekundgebung abhielten, sprengte sich ein IS-Attentäter mitten in der Menge in die Luft. Dabei kamen 33 Jugendliche ums Leben und Hunderte wurden verletzt. Die Festgenommenen Oğuz Yüzgeç, Okan Danacı, Ulaş Alankuş und Zafer Aydın waren damals verletzt und haben das Massaker überlebt.

Die SGDF hat anlässlich des Jahrestags dieses Massakers eine Kampagne unter dem Motto „Gerechtigkeit für Suruc, Gerechtigkeit für Alle“ geführt und viel Aufmerksamkeit bekommen. Genau deshalb sind sie Zielscheibe der Polizeiangriffe geworden und werden des öfteren festgenommen.

Womit Yüksel Canli beschuldigt wird, ist unklar. Fakt ist, dass Yüksel Canli die Arbeit von AGIF und der SKB unterstützt hat. Sie hat bei Protesten gegen die bestialischen Massaker wie in Suruc, Ankara, Istanbul, Brüssel, Paris und in Kurdistan teilgenommen und die Solidaritätsarbeit der AGIF mit der SGDF ebenfalls unterstützt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den misslungenen Militärputsch vom 15. Juli ausgenutzt, um die faschistische Diktatur in der Türkei zu festigen. Er hat alle Befugnisse in seiner Hand vereint. Das Parlament wurde unwirksam gemacht und das Land wird durch Ausnahmegesetze und Sonderbefugnisse regiert. Durch die Ausnahmegesetze geht die Polizei nicht nur gegen die Putschisten sondern auch gegen demokratische Kräfte vehement vor. Razzien, Verhaftungswellen und Folter sind der Alltag geworden. Demokratische Rechte werden mit Füßen getreten. Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit wurden abgeschafft.

Erdogan hatte seine Anhängerschaft im Ausland aufgerufen, Regierungskritiker im Ausland seiner Polizei anzuzeigen. Dass der türkische Geheimdienst 6000 Agenten in Deutschland hat, stand vor kurzem in der Presse.

Unsere Genossin Yüksel Canli hat massive Gesundheitsprobleme und muss regelmäßig ihre Medikamente nehmen. Nach Einschätzung der Anwälte wurden ihr die Medikamente weggenommen.

Wir fürchten um die Gesundheit und das Leben von Yüksel Canli und fordern ihre sofortige Freilassung!

Wir rufen die demokratischen Kräfte auf, gegen die Festnahme von Frau Canli zu protestieren und ihre Freilassung einzufordern!

Wir rufen die Bundesregierung auf, das Schweigen gegen die Menschenrechtsverletzungen der Türkei zu brechen und sich für die sofortige Freilassung von Yüksel Canli einzusetzen!

AGIF – Föderation der ArbeitsimmigrantInnen in Deutschland

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Veranstaltung „Hinter den Barrikaden – Ein Reisebericht aus Kurdistan“

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Freitag, 30. September 2016 / 20 Uhr / Subrosa Gaarden (Elisabethstr. 25, Kiel)

Seit der türkische Staat 2015 den Friedensprozess vollends aufkündigte, eskalierte in den kurdischen Gebieten des Südostens der Türkei die Situation wieder. Der autokratisch regierende Staatspräsident Erdogan spricht von einer »Säuberung« der Gebiete und möchte die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) samt Sympathisant*innen en »auslöschen«. Die Mittel reichen von Massenverhaftungen über Massaker an der Zivilbevölkerung bis hin zur Zerstörung ganzer Stadtteile.

Auf der anderen Seite hat auch für die kurdische Bewegung eine neue Phase im Kampf um demokratische Autonomie begonnen. Aus der lokalen urbanen Jugend gingen Zivilverteidigungseinheiten (YPS) hervor, die in Diyarbakir-Sur, Nusaybin und Cizre den türkischen Staat trotz des Einsatzes hochtechnologischer Mordwerkzeuge seine Grenzen aufzeigten.

In den vergangenen Jahren haben sich Genoss*innen vom Lower Class Magazine immer wieder in der Türkei und verschiedenen Teilen Kurdistans aufgehalten. Dieses Jahr besuchten sie im Januar und Februar die Ausgangssperre-Gebiete, später auch Südkurdistan (Basur) und das PKK-Kerngebiet im Kandil-Gebirge. Ihre Erfahrungen wollen sie im Rahmen des diesjährigen Fire and Flames Festival mit uns teilen und darüber diskutieren, wie eine wirkungsvolle Solidaritätsbewegung in Deutschland aussehen könnte.

Anschließend: Festival-Warm Up Party!

www.lowerclassmag.com | kurdistansolikiel.noblogs.org | www.fireandflames.com | subrosa.gaarden.net

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Bundesweite Demo in Köln „Weder Militärputsch noch zivile Diktatur!“

Es lebe der Kampf der Völker für Freiheit und Demokratie!

SAMSTAG, 3.9.2016: BUNDESWEITE DEMONSTRATION
10 Uhr Deutzer Werft / Köln

Recep Tayyip Erdogan hat den misslungenen Militärputsch vom 15. Juli ausgenutzt, um die faschistische Diktatur in der Türkei zu festigen. Er hat alle Befugnisse in seiner Hand vereint. Das Parlament wurde unwirksam gemacht und das Land wird durch Ausnahmegesetzte und Sonderbefugnisse regiert. Durch die Ausnahmegesetzte hat er seine Angriffe ins unermessliche gesteigert, um nicht nur die Putschisten zu vernichten, sondern auch den Kampf der Völker für Freiheit und Demokratie zu beseitigen.

Durch die Erdogan/AKP-Diktatur wurden demokratische Rechte und Freiheiten zunichte gemacht. Übergriffe gegen alle oppositionellen Bestandteile der Gesellschaft wurden verstärkt. Menschenrechtler, Akademiker, Schriftsteller und Journalisten werden verhaftet. Neben der Durchsuchung und Schließung der Zeitung Özgür Gündem werden auch andere Zeitungen, die die Pressefreiheit verteidigen verboten. Es wird versucht, den Völkern das Recht auf freie Informationsbeschaffung zu verwehren. Die Gewalt gegen Frauen steigt. Es wird versucht, die Jugend militärisch zu drillen. Assimilation und Angriffe gegen die Aleviten werden in verschiedener Form fortgesetzt. Aleviten und Menschen mit anderem Glauben werden ernsthaft bedroht.

Methoden des Staates, die wir aus den 90ern kennen werden erneut angewandt. Es wird stärker gefoltert. Hursit Kültür ist seit dem 27. Mai in Untersuchungshaft verschwunden. Die Gerichte sind zum Mittel geworden, um Befehle des Diktators auszuführen. Massaker, die die IS mit der Unterstützung des Staates ausgeführt hat, werden vertuscht. Verfahren gegen Revolutionäre und fortschrittliche Menschen werden durch ein neues Sondergesetzt von der Öffentlichkeit geheim gehalten, den Rechtsanwälten wird die Einsicht der Verfahrensakten verwehrt.

Das Parlament ist zur Marionette der Diktatur geworden. Die HDP als die einzige Partei, die Versucht, die Stimme der Werktätigen und Arbeiter und aller Unterdrückten zu sein. Deswegen werden Parteigebäude der HDP durchsucht und verwüstet. Jeden Tag werden unzählige Vertreter und Mitarbeiter der HDP in Untersuchungshaft genommen.

Der Krieg des türkischen Staates gegen das kurdische Volk hat sich beschleunigt. Die Tatsache dass Städte verbrannt und zerstört wurden und hunderttausende Menschen ohne einen Dach über den Kopf dastehen, erschwert das Leben. Die Büros der BDP werden verwüstet, jeden Tag werden unzählige Menschen verhaftet. Massaker der IS mit der Unterstützung des Türkischen Staates führten zu Letzt dazu, dass in Gaziantep 54 von unseren Menschen ermordet wurden.

Weil Herr Abdullah Öcalan als Vertreter und Anführer des kurdischen Volkes keinen Kontakt mit der Außenwelt hat und einer extremen Isolation ausgesetzt ist, sind wir um seine Gesundheit und Sicherheit besorgt. Die Angriffe gegen die Gefangenen in den Gefängnissen haben sich verstärkt, Folter und Zwangsverlegung sind zu einem Bestandteil des Lebens der Gefangenen geworden.

Der Aufruf der KCK für das Ende des Krieges und für eine demokratische Lösung der kurdischen Frage wird ignoriert. Den schmutzigen Krieg mit seinen täglich unzähligen Toten wurde durch den türkischen Staat nach den Wahlen vom 7. Juni 2015 begonnen.

Trotz so vieler Grausamkeit gegen unsere Völker und der Vernichtung von Rechten und Freiheiten durch den türkischen Staat, wird es militärisch, politisch und ökonomisch durch das gleiche Deutschland, welches die Repressionen gegen Kurden und Türken, die hier in Deutschland für Freiheit und Demokratie stehen, unterstützt. Die Verfahren gegen 12 inhaftierte kurdische Politiker, die Verfahren gegen 10 Revolutionäre der ATIK, das Verbot des kurdischen Kulturfestivals sind Bestandteile dieser Repressionen. Diese antidemokratische Haltung des deutschen Staates zeigt seine Unterstützung für den faschistischen türkischen Staat.

Als demokratische Organisationen gegen Militärputsche und die zivile Diktaturen und für Freiheit, Demokratie und Frieden erheben wir unsere Stimme gegen die faschistischen Angriffe des türkischen Staates, in Form von Massakern, Folterungen, Isolationshaft, Notstandsgesetzen, und die Repressionen des deutschen Staates.

Wir rufen alle einheimischen und migrantischen Vereine und Organisationen, die für Freiheit und Demokratie stehen auf, am 3. September in Köln zu unserer Demo und Kundgebung unter dem Motto: „Weder Militärputsch, noch zivile Diktatur! Es leben der Kampf der Völker für Freiheit und Demokratie“ zu kommen.

Europäischer Rat für Frieden und Demokratie (ABDEM), Plattform der
Demokratischen Kräfte, Vereinigte Juni-Bewegung, Kongress der Völker
–Europa (HDK-A)

www.navdem.com

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Demonstration in Hamburg „Stoppt Erdogans Staatsterror – für eine Demokratisierung der Türkei und Kurdistans!“

Der „Putsch“ ist geschlagen, die Demokratie wird von Erdoğan immer stärker zerschlagen, der Krieg in Nordkurdistan wird von der türkischen Armee unaufhörlich fortgesetzt. In deutschen, österreichischen und türkischen Städten gehen Anhänger und Befürworter Erdoğans auf die Straße und greifen oppositionelle Läden und Stadtviertel an, und die Grenzen zu Rojava sind weiterhin dicht.

Gleichzeitig rücken die revolutionären Kräfte zusammen und verteidigen beispielsweise den Istanbuler Stadteil Gazi Hand in Hand gegen die marodierenden Faschisten, der Widerstand in Nordkurdistan weitet sich aus und das türkische Militär muss immer größere Verluste warnehmen, während sich die zivilen Strukturen reorganisieren und an den Wiederaufbau machen und auch in Rojava werden die Faschisten des sogenannten Islamischen Staates immer weiter zurückgeschlagen.

Lasst uns dies gemeinsam deutlich machen, unsere Solidarität und unseren Protest zeigen!
Hoch die internationale Solidarität!

Samstag | 23.7.2016 | 14 Uhr | Demo ab Hbf / Hachmannplatz | Hamburg

Weitere Infos: Hamburg für Rojava

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Veranstaltung „Gerechtigkeit für Suruç! Gerechtigkeit für alle!“

Am kommenden Mittwoch,  20.7.2016, wird es um 18 Uhr im Kurdischen Verein (Hermann-Weigmann-Straße 20) eine Gedenk- und Solidaritätsveranstaltung für die Angehörigen und Überlebenden des Suruç-Attentats geben. Eine Angehörige des bei dem Anschlag getöteten Cebrail Günebakan lebt in Kiel und möchte im Rahmen dieser Veranstaltung ihm und seiner 32 getöteten Genoss_innen gedenken und für die vielen schwer verletzten Überlebenden und ihre Angehörigen Spenden sammeln.

Vor einem Jahr wurden 33 Jugendliche der SGDF (Föderation der sozialistischen Jugendvereine) durch einen Anschlag der ISIS ermordet. Die SGDF traf sich zum Jahrestag der Rojava-Revolution unter dem Motto “Wir haben Kobane gemeinsam verteidigt, jetzt werden wir es gemeinsam aufbauen” in Suruç. Während der Presseerklärung im Amara Kulturzentrum in Suruç verübte die IS in Zusammenarbeit mit der AKP-Regierung einen Bombenanschlag durch einen Selbstmordattentäter. 33 Revolutionäre verloren ihr Leben, mehr als 100 wurden verletzt. Der Bombenanschlag von Suruç war der Beginn einer Reihe von weiteren Bombenanschlägen und Massakern in Ankara, Istanbul, Cizre, Sur, Silopi, Gever und Roboski. Städte wurden zerstört, die Menschen wurden in ihren Kellern lebendig verbrannt.

Kein einziger Verantwortlicher im Zusammenhang mit den Massakern wurde zur Rechenschaft gezogen. Die Verfahren werden von der Öffentlichkeit geheim gehalten. Die Hinterbliebenen der Ermordeten und Überlebenden wissen nichts. Zum Jahrestag des Suruç-Massakers führen wir eine Kampagne unter dem Motto: Gerechtigkeit für Suruc! Gerechtigkeit für alle!“

Wir fordern Gerechtigkeit für die Ermordeten und Hinterbliebenen des Anschlags. Wir fordern die Aufhebung der Geheimhaltung aller Akten von allen Massakern in der Türkei! Wir fordern Rechenschaft von den Verantwortlichen aller Massaker!

Mittwoch, 20.7.2016 / 18 Uhr Deutsch-Kurdisches Gemeindezentrum (Hermann-Weigmann-Straße 20, Kiel)

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Veranstaltung „Wie heulen (Graue) Wölfe?“

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Ideologie, Strukturen und Auftreten der türkisch-faschistischen Bewegung

Donnerstag, 21. April / 19.30 Uhr / Der politische Donnerstag @ Hansa48 (Hansastr. 48, Kiel)

Nach den Wahlen des türkischen Parlaments im Juni des letzten Jahres, deutete sich das Scheitern des Friedensprozesses zwischen der kurdischen Bewegung und dem türkischen Staat bereits an. In der Folge kam es in ganz Deutschland zu Aufmärschen und Aktionen von nationalistischen und faschistischen Kräften gegen eine Fortführung des Prozesses: Im September in Köln (2000 Teilnehmende), in Nürnberg (1500 Teilnehmende) und in Hannover (400 Teilnehmende). In Nürnberg wurden aus dem Umfeld der Organisator_innen über das Internet Kurd_innen massiv bedroht. Im Anschluss an die Kundgebung in Hannover wurden kurdische Gegendemonstrant_innen von Mitgliedern und Sympathisant_innen der faschistischen Grauen Wölfe angegriffen. Dabei wurde ein Jugendlicher durch Messerstiche am Hals verletzt und schwebte zeitweise in Lebensgefahr.

Wer sind die Grauen Wölfe, die den extremsten Teil der türkisch-nationalistischen Bewegung bilden? Die Interventionistische Linke hat Orhan Sat für eine Veranstaltungsreihe gewinnen können. Orhan ist Politologe. Er recherchiert, schreibt und referiert zu deutschem und türkischem Nationalismus.
Er wird die Ideologie der Grauen Wölfe vorstellen, ihre Strukturen in Deutschland, Europa und der Türkei beleuchten und ihre Rolle auf der Straße mit der offiziellen türkischen Regierungspolitik ins Verhältnis setzen.

Die IL Gruppen vor Ort wollen gemeinsamen mit ihren Bündnisparter_innen aus Kurdistan und der Türkei diskutieren, wie gemeinsame Interventionen gegen faschistische Aufmärsche – ob von Grauen Wölfen, Pegidas, NPD oder anderen – organisiert werden können.

Mehr Infos: www.interventionistische-linke.org

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